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Editorial

Der Plan von Spahn

Jens Spahn weiß, wie’s geht: Mit gefühlt einem neuen Gesetzentwurf pro Woche, gut inszenierter Provokation und perfekt orchestrierter Kommunikation hält er die gesundheitspolitische Szene seit seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr auf Trab – und sich selbst in den Schlagzeilen. Als Berufspolitiker braucht man ein dickes Fell. Entsprechend unbeeindruckt gibt sich der 38-Jährige, wenn Kritiker ihn als „absolutistischen Herrscher“, „Hauruckpolitiker“ und „Überrumpler“ beschimpfen.

Seinem Stil ist er auch beim „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ (FKG) treu geblieben. Allerdings tobt der Sturm der Kritik nach diesem Vorstoß noch viel stärker als bei sonstigen Themen seiner Agenda: Nicht nur die AOKs, sondern viele Länderchefs und selbst Parteifreunde stellen sich seinen Plänen entgegen, die Krankenkassen-Landschaft komplett umzukrempeln und damit auch die Ortskrankenkassen bundesweit zu öffnen.

Klaus Jacobs vom Wissenschaftlichen Institut der AOK zeigt dem Bundesgesundheitsminister in seinem Beitrag, warum das „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ in Wahrheit ein „Falscher-Kassenwettbewerb-Gesetz“ ist. Im Wettbewerbskonzept des FKG gehe es gar nicht um die Versorgung vor Ort, sondern vor allem um den Preis, kritisiert Jacobs.

Anfang Mai findet die Fachanhörung zum Referentenentwurf statt. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren wird es Änderungen geben, Zugeständnisse an die Länder, Zugeständnisse an Kritiker. Am Ende wird Jens Spahn nicht alles durchgesetzt haben. Aber vermutlich das, was ihm am wichtigsten ist – und damit wieder einmal zeigen, wie die „Methode Spahn“ funktioniert.

Karola Schulte - Editorial - breit

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Unterschrift Karola Schulte
Karola Schulte, Chefredakteurin