Neustart

Auch dem neuen Jahr drückt Corona den Stempel auf, wie die Themen in unserem werktäglichen Newsletter G+G Update zeigen. Ob Große Koalition oder Ampel – an den Herausforderungen durch die Pandemie hat sich nichts Entscheidendes geändert, und an den Bund-Länder-Runden leider auch nichts.

Anders sieht es mit der gesundheits­politischen Agenda im Koalitionsvertrag aus. Hier startet die Ampel „mit hohem Anspruch“, schreiben die Autoren Kai Senf und Steffen Koczott vom AOK-Bundesverband. Sie analysieren, was der Neustart bei Gesundheit und Pflege bringen könnte und welche Voraussetzungen dafür erforderlich sind. Denn die finanzielle Situa­tion in der Kranken- und Pflegeversicherung lässt für Reformen nicht allzu viel Zeit.

Einen Neustart machte zum Jahreswechsel auch der AOK-Bundesverband. Neue Vorstandsvorsitzende ist nun Carola Reimann; ihr Vorgänger Martin Litsch hat sich in den Ruhestand verabschiedet. Die ehemalige niedersächsische Gesundheitsministerin und langjährige Bundestagsabgeordnete formuliert im G+G-Interview ihre Erwartungen an die Gesundheitspolitik der Ampel-Koalition, insbesondere in Fragen der sektorenübergreifenden Versorgung. Sie plädiert dafür, dass künftig die Pflegekassen als Gestalter auftreten und nicht mehr allein die Aufgabe haben, Leistungen zu finanzieren.
 
So wichtig Datenschutz gerade im digitalen Bereich auch ist, der Schutz von Sozialdaten ist eher ein Nischenthema. Dabei sind davon die meisten Menschen in Deutschland direkt betroffen. Die Politik habe sich „verzettelt beim Sozial­daten-Schutz“, schreibt Mathias Schadly und verweist auf die zahlreichen Regelungen in den Sozialgesetzbüchern. Der Datenschutzbeauftragte des AOK-Bundesverbandes schlägt eine Entbürokratisierung vor, ohne das Schutzniveau für den Einzelnen zu gefährden, und skizziert, welche Sch­ritte die Ampel-Koalition dafür machen müsste.

Bleiben Sie gesund!